Bericht des Aktionsbündnisses „NS-Verherrlichung stoppen“ zum Naziaufmarsch in Remagen.

+++ erneut ca. 500 Menschen auf Antifa-Demo setzen klares Zeichen gegen Naziaufmarsch und deutschen Opfermythos +++ Tanzdemo trägt kreativen und vielfältigen Protest nach Remagen +++ Zahl der Nazis steigt weiter auf fast 250 +++

Wir danken allen Antifaschist*innen, die sich in Remagen der Verherrlichung der NS-Zeit entgegenstellten.

Lautstarke Demo gegen Rassismus in Mannheim

Wir beteiligten uns heute an der von den Bündnissen „Mannheim gegen rechts“ und „Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar“ organisierten Demo unter dem Motto „Keine Stimme der AfD“ durch die Mannheimer Innenstadt. Mit gut 500 Menschen zogen wir im antifaschistischen Block lautstark vom Hauptbahnhof durch die Fußgängerzone zum alten Messplatz. Wir machten kurz vor der Bundestagswahl noch einmal vielen Menschen in der Mannheimer Einkaufsmeile deutlich, dass die rassistische und chauvinistische AfD keine Wahlalternative ist. Auch das ein oder andere Plakat der AfD verabschiedete sich auf unerklärliche Weise.

Nazis der AfD bekämpfen – immer und überall!

Blockaden erfolgreich – Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Berlin frühzeitig gestoppt

Am vergangenen Samstag stoppten über 2000 Antifaschist*innen durch mehrere Blockaden den Marsch der Identitären Bewegung durch den Berliner Arbeiter- und Migranten-Stadtteill Wedding bereits frühzeitig. Vom Bahnhof Gesundbrunnen wollten die Nazis über die Brunnenstraße und die Bernauer Straße zum Hauptbahnhof marschieren. Bereits nach 600 Metern war Schluss. Aufgrund der zweiten Blockade standen die rassistischen Dumpfbacken über zwei Stunden nutzlos am U-Bahnhof Voltastraße, während Anwohner*innen sie beschimpften. Über den Auftaktort verließen sie unter Polizeischutz vorzeitig und frustriert den Berliner Stadtteil. Nachdem klar wurde, dass sich ein Teil der Nazis in Pankow unter Polizeischutz zum Saufgelage traf, waren wir auch dort noch aktiv und konnten einige Nazis vertreiben.

Es zeigte sich, dass trotz eines Großaufgebots der Bullen mit weitreichenden Absperrungen und teilweise gewaltsamen Räumungen entschlossenes und flexibles Vorgehen einer großen Zahl von Antifaschist*innen zum Erfolg führen kann. Auch wir beteiligten uns mit unserer Partnergruppe Roter Aufbau Friedrichshain an den Blockaden. Niemals dürfen wir den Nazis die Straßen überlassen. Wedding bleibt rot.

Wir danken allen Antifaschist*innen, die am Samstag gegen die Nazis auf der Straße waren und wünschen den durch Polizeigewalt verletzten gute Genesung.

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Irrwitzige Verhandlung beim Amtsgericht Mannheim Teil 2 – Genosse zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt

Das Amtsgericht Mannheim sprach heute in einer abermals irrwitzigen Hauptverhandlung unseren Genossen vom ersten Tatvorwurf der Nötigung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung frei. Den zweiten Tatvorwurf der vorsätzlichen Körperverletzung stufte das Gericht zwar auf fahrlässige Körperverletzung herab, verurteilte ihn jedoch überraschend trotz äußerst dünner Beweislage zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen.

Auch die heutige Hauptverhandlung war eine Farce. Aufgrund der Entscheidung des Richters bei der ersten Hauptverhandlung zur Zeugenvernehmung des Hauptbelastungszeugen beim Amtsgericht Aschersleben (bei Magdeburg) musste die Hauptverhandlung komplett neu aufgerollt werden. Auch heute widersprachen sich alle Belastungszeugen haarsträubend. Der Richter wollte das Verfahren aus offensichtlichen Gründen mehrfach ohne Auflagen einstellen. Er scheiterte allerdings jedesmal an der beharrlichen Weigerung der Staatsanwaltschaft. Er machte seinen Unmut darüber überdeutlich und sprach von Recourcenverschwendung. Während der gesamten Hauptverhandlung bis zum Plädoyer des Referendars (ein Staatsanwalt war nicht erschienen) machte die Staatsanwaltschaft überdeutlich, dass sie unbedingt eine Verurteilung herbeiführen will. Und sei die Beweislage noch so dürftig. Sie verfuhr nach dem Motto „ein Antifaschist wird schon irgendetwas strafbares angestellt haben“ statt die Tatvorwürfe zu beweisen. So einen Verfolgungseifer würden wir uns bei rechtsextremen Taten auch wünschen. Ein ebenfalls aussagender Staatsschutzbeamter war sich nicht einmal zu schade, die bloße Teilnahme an einer grundgesetzlich geschützten Versammlung als belastend darzustellen.

Die vier Belastungszeugen lieferten nicht nur vier komplett verschiedene Versionen des Geschehens. Sie widersprachen sich eindeutig selbst bei ihren unterschiedlichen Aussagen bei der Polizei, der ersten Hauptverhandlung und der heutigen Hauptverhandlung. Obwohl der Richter darauf hinwies, sprach die Staatsanwaltschaft in ihrem Schlussplädoyer von „glaubhaften“ Zeugen und blieb bei ihren bereits im Strafbefehl beantragten Tatvorwürfen und beantragte die bereits im Strafbefehl verhängte Strafhöhe von 80 Tagessätzen. Der Richter lies bereits während der Verhandlung eigentlich erkennen, dass die Belastungszeugen nicht für eine Verurteilung ausreichen würden. Dennoch verurteilte er unseren Genossen überraschend zu einer geringen Geldstrafe. Weshalb die Belastungszeugen beim ersten Tatvorwurf für ihn völlig unbrauchbar waren, beim zweiten Tatvorwurf trotz Herabsetzung der Straftat zweifelsfrei ausreichten, blieb unverständlich. Vielleicht wollte er der Staatsanwaltschaft entgegen kommen und durch eine – wenn auch geringe – Verurteilung deren möglichen Rechtsmittel abwehren. Das Urteil passt jedenfalls nicht zu seinem Verhalten während der Verhandlung. Er benötigte für das Urteil zudem länger als die angekündigte Bedenkzeit.

Der Prozess geht nun in der Berufung vor dem Landgericht Mannheim weiter. Unsere Solidarität auch.

Bericht über die erste Hauptverhandlung:

http://antifarheinpfalz.blogsport.eu/2016/09/mannheim-irrwitziger-verhandlungstag-beim-amtsgericht-gegen-einen-genossen/

Peinlicher Auftritt von Ester Seitz und ihrem Häuflein in Karlsruhe – Pegida-Ableger „Karlsruhe wehrt sich“ vor dem Ende

Dass sich Ester Seitz, die selbsternannte Retterin Deutschlands, für keine Peinlichkeit zu schade ist, bewies sie bereits mit ihrer Dauerpräsenz vor dem Ordnungsamt. Gestern lieferte sie in Karlsruhe erneut einen Beweis, dass sie jeglichen Verstand und Realitätssinn verloren hat. Mit 15 (in Worten: fünfzehn) Gleichgesinnten aus ihrem engeren Kreis lief sie eine kleine Runde auf dem Bürgersteig und glaubte damit Deutschland vor dem Untergang zu retten.

Mittlerweile stellen die Bullen die größte Gruppe, wenn Seitz Karlsruhe heimsucht. Über 100 Bereitschaftsbullen, mehrere BFE-Trupps, ca. 15 Ziffen, Staatsschutz – Einsatzleiter Zimmer lies wieder groß aufmarschieren. Dass sich trotz der Lächerlichkeit der Nazi-Minitruppe nach über zwei Jahren im Kreis laufen immer noch ca. 100 Gegendemonstrant*innen einfanden, finden wir ein gutes Zeichen. Eine direkte Konfrontation mit den Bullen ist dieser jämmerliche Haufen jedoch nicht wert. Der Druck auf die Nazis wurde dennoch ständig aufrecht erhalten.

Ester Seitz lies ihre letzten Fans zunächst warten. Erst 15 Minuten zu spät fuhr sie mit ihrem weißen Golf auf den Stephanplatz. Vollbeladen mit Deutschland-Fahnen wurde sie die meisten nicht los, obwohl sie allen Nazis eine aufnötigte. Und dann schlug das Ordnungsamt zurück. Erstmals verweigerte die Staatsmacht den Nazis die Straße. Und so marschierten 15 Deutschlandfahnen getragen von 15 Rassist*innen klaglos und stumm auf dem Bürgersteig eine kleine Runde über die Amalienstraße und Sophienstraße. Ein skurriles Bild. Nach einer wirren Schlussrede von Seitz war der Spuk nach gut einer Stunde bereits wieder zu Ende.

Inzwischen haben alle ernst zunehmenden rechtsextremen Gruppen erkannt, dass Seitz den Verstand verloren hat. Weder bekannte Redner*innen noch die Nazis der rechtsextremen Parteien und Kameradschaften wollen sich noch mit ihr zeigen. Die meisten Rechten mögen es nicht, wenn sie durch einen skurrilen Livestream ständig ihr Gesicht im Internet wiederfinden. Auch mit dem Anfang Juni stattfindenden „Tag der deutschen Zukunft“ hat sie nichts mehr zu tun, obwohl sie den Nazi-Großaufmarsch seinerzeit nach Karlsruhe vermittelte. Seitz beschränkt sich mehr und mehr auf die Facebook-Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Ein weiteres Zeichen ihres grandiosen Scheiterns. Sie sollte es endlich einsehen.

 

Alzey oder der feuchte Traum eines Nazis

Florian Grabowski, der wohl dümmste Nazi der Region, träumt sich eine national befreite Zone in Alzey herbei. Nicht nur, dass er als Anmelder sich von den Bullen bequatschen lies, freiwillig vom Hauptbahnhof zum Südbahnhof zu wechseln um geschützt über Feldwege an den Stadtrand zu laufen. Ganze 19 Nazis hat er zusammenbekommen, um 60 Minuten doof an der Stadthalle rumzustehen. Weder die NPD noch die vielen angekündigten Redner wollten sich mit dem Obernazi der Region zeigen. Gehört hat niemand etwas von Ihnen. Genauso schnell und still, wie sie anmarschierten, sind sie auch wieder verschwunden. Ca. 50 Antifaschist*innen waren ihnen auf den Fersen, so daß die Bullen Mühe hatten, sie zu beschützen. In die Stadt traute sich niemand von Ihnen. Da konnten völlig ungestört Parteien, Gewerkschaften und andere Organisationen mit über 100 Teilnehmer*innen ihre Kundgebung gegen rechts abhalten.

Träum weiter von Hitler, Florian. Aber mach Dir nicht die Hosen nass dabei.

Heute die AfD in Heidelberg geärgert und morgen nach Alzey den Nazis den Tag versauen

Wir wollten heute die vom Landtagsabgeordneten der AfD Rüdiger Klos angekündigte öffentliche Veranstaltung in der Stadtbücherei Heidelberg besuchen. Allerdings mochten die AfD-Rassisten und Rassistinnen unter sich bleiben. Mit Hilfe der Bullen und eines Privaten Sicherheitsdienstes einer Kampfsportschule (Sportakademie Mixed Martial Arts) wurde allen irgendwie links aussehenden Personen der Zutritt auch unter Gewaltanwendung verweigert. Letztendlich fanden ca. 20 AfD-Sympathisant*innen den Weg in den nach der jüdischen Schriftstellerin Hilde Domin benannten Saal. Ausgerechnet.

Nachdem uns rüde der Zugang verweigert wurde positionierten wir uns einfach vor dem Eingang zur Stadtbücherei. Gemeinsam mit über 30 linken Gegendemonstranten sorgten wir für ordentlichen Ärger bei allen rechten Besucher*innen. Vorbei laufende Passant*innen und Anwohner*innen unterstützen uns spontan. Danke hierfür.

Wir stellen eine klare Forderung an die Stadtbücherei Heidelberg: Vermieten sie wenigstens aus Respekt gegenüber dem Vermächtnis von Hilde Domin den nach ihr benannten Saal nie wieder an eine antisemitische und rassistische Partei.

Und morgen geht es ab 13 Uhr nach Alzey den Nazis den Tag versauen. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda.

Vielfältiger Protest gegen die AfD Landau/Südliche Weinstraße – Neonazi-Schläger als Sicherheitsdienst der AfD

Gegen die Spießbürger-Veranstaltung der AfD Landau/Südliche Weinstraße am 06.03. in Hochstadt (Kreis Südliche Weinstraße) gab es vielfältigen Protest, an dem wir uns beteiligten. Neben einer Mahnwache des örtlichen bürgerlichen Bündnisses riefen die Linksjugend Landau und wir zu Aktionen auf. Ein Polizeiaufgebot aus Landau sicherte die AfD-Veranstaltung ab.

Gut 60 Personen fanden sich zu der bürgerlichen Mahnwache ein. Der stille Protest endete allerdings bereits nach einer Stunde wieder. Wir und weitere Antifaschist*innen gaben uns damit nicht zufrieden und störten die AfD Veranstaltung laut und deutlich. Mehrfach gelang es uns in die Veranstaltungsräume vorzudringen. Dabei fiel der aggressive private Sicherheitsdienst auf, den die AfD aus dem Umfeld von Neonazi-Schlägern rekrutierte. Unter dem Deckmantel eines vermeintlichen Hausrechts versuchte die Schlägertruppe uns einzuschüchtern, was ihnen nicht gelang.

Insgesamt besuchten etwa 50 AfD-Sympathisant*innen die mit dem Landesvorsitzenden Uwe Junge angekündigte Veranstaltung. Neben der bekannten Mischung aus überwiegend älteren männlichen Altnazis und sogenannten Wutbürgern erkannten wir auch Mitglieder der rechtsextremen Partei Dritter Weg. Die Besucher*innen scheuten allerdings die direkte Konfrontation und schlichen sich überwiegend durch den Nebeneingang in die Gasträume hinein und wieder heraus. Junge lies sich übrigens in Hochstadt nicht blicken. Negativ fiel uns auch der Inhaber des Gasthauses „Zum Ochsen“ auf. Dieser stellt regelmäßig seine Räume der AfD zur Verfügung und hat mit deren rassistischer Hetze offensichtlich kein Problem.

Unser Fazit: Es gibt auch für die AfD kein ruhiges Hinterland.

Nazis aus der Deckung holen – immer und überall.

Konspirative AfD Veranstaltung am 02.02.2017 im Schützenhaus Frankenthal

Die von Vorstandsmitglied des AfD-Kreisverbandes Rhein-Pfalz Hartmut Trapp konspirativ organisierte Veranstaltung der AfD Frankenthal fand am 02.02.2017 im Schützenhaus Ristorante Da Cono in der Mahlastraße 91 statt. Es fanden sich rund 30 Anhänger_innen der AfD zum Vortrag des rechtspopulistischen Pseudo-Historikers Stefan Scheil ein. Darunter der rheinland-pfälzische Parteichef und Vorsitzende der Landtagsfraktion Uwe Junge und Nicole Höchst, Mitglied der Bundesprogrammkommission aus Speyer.

Was da im Nebenzimmer der Pizzeria diskutiert wurde lässt sich leicht erahnen. Während Uwe Junge einen „harten aber moderaten“ Ton forderte, diskutierten AfD-Reichsbürger nach dem geschichtsrevisionistischen Vortrag von Stefan Heil über den Fortbestand des Deutschen Reichs. Auch Nicole Höchst hielt sich nicht an den Rat Junges. Sie kritisierte die Bildungspolitik mit höchst fragwürdiger Argumentation. Diese sei ideologisch geprägt und gleiche einer Gehirnwäsche. Schüler könnten ihrem Empfinden nach „besser Kondome über Gummipenisse rollen als das Einmaleins“. Sie stehe für eine „Politik für Deutschland und für das deutsche Volk“.

Das wieder einmal ein Schützenhaus die Räume für eine AfD Veranstaltung zu Verfügung stellt, wundert uns nicht. Verpächter des italienischen Restaurants ist die Schützengesellschaft Frankenthal. Die traditionalistischen Schützen haben offensichtlich kein Problem mit nationalistischer Hetze. Auch in Mannheim ist das Schützenhaus Hauptveranstaltungsort der inzwischen offen rechtsextremen AfD.

Bemerkenswert ist, dass die Polizei die Veranstaltung mit Zivilpolizisten absichern lies. Offenbar unterstützt die Polizei die AfD bei ihrem konspirativen Verhalten und verzichtete auf eine offen erkennbare Präsenz. Hier wird klar, dass es der AfD bei solchen Veranstaltungen nicht um breite öffentliche Aufmerksamkeit geht. Im Vorfeld des Bundestagswahlkampf sollen ihre Anhänger_innen weiter radikalisiert und zu einer gefestigten nationalistischen Haltung geführt werden. In Hinterzimmern entfaltet rechtsextreme Propaganda unwidersprochen ihre Wirkung.

[Berlin] Nach Angriff türkischer Faschisten auf linken Laden – Kämpferische antifaschistische Demo zieht durch Kreuzberg

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Nachdem der antifaschistische Laden Red Stuff von türkischen Faschisten angegriffen worden war, riefen neben uns verschiedene antifaschistische Gruppen kurzfristig zu einer Spontandemonstration durch Kreuzberg auf. Etwa 300 deutsche und kurdische Antifaschistinnen und Antifaschisten zogen darauf gestern kämpferisch und lautstark durch das Herz des als linke Hochburg geltenden Berliner Stadtteils. Vom Kottbuser Tor ging es über die Prinzenstraße und Oranienstraße zum Red Stuff in der Waldemarstraße.

Die Antifaschist_innen zeigten deutlich ihre Solidarität mit dem angegriffenen Laden. „Niemals dürfen wir Einschüchterungsversuche oder Angriffe türkischer oder deutscher Faschisten hinnehmen“ so die unmissverständliche Botschaft. „Weg mit dem Verbot der PKK“ und „Erdogan ist ein Mörder und Faschist“ hallten lautstark durch die Straßen Kreuzbergs. Vereinzelte Angriffe und Provokationen durch Erdogans Gefolgschaft auf die Demo beantworteten die Antifaschist_innen entschlossen. Nicht nur einem Propaganda-Trupp Erdogans wurde klar deutlich gemacht, dass Faschisten in Kreuzberg nichts zu suchen haben.

Rednerinnen und Redner gingen zum Auftakt am Kottbusser Tor und am Ende der Demo vor dem Red Stuff auf den Angriff der türkischen Faschisten und die menschenverachtende Politik Erdogans und seiner Vasallenpartei AKP ein. Scharf kritisierten sie auch die Zusammenarbeit der deutschen Regierung mit dem türkischen Staat. Hielt sich die Polizei während der Demo noch zurück, erfolgte nach deren Ende eine unnötige und brutale Festnahme. Wir kennen dieses miese Spiel der Berliner Bullen zur Genüge.

Für uns gilt es an das solidarische und entschlossene Handeln deutscher, kurdischer und internationaler Antifaschistinnen und Antifaschisten anzuknüpfen. Gegen die derzeitige Bedrohung durch deutschen oder türkischen Faschismus bedarf es gemeinsamer Antworten. Der Kampf gegen den Faschismus ist international.