Nazis gibts in jedem Kaff – AfD-Stammtisch in Dirmstein

In unserer neuen Serie „Nazis gibts in jedem Kaff“ ist heute Dirmstein an der Reihe. Hier wählten bei der letzten Bundestagswahl mit 16 % überdurchschnittlich viele Bürger*innen die rechtsextreme AfD.  In diesem beschaulichen Dorf im Norden des Landkreises Bad Dürkheim mit knapp 3000 Einwohnern gab es kürzlich sogar einen Stammtisch der AfD.

Gastgeber der AfD-Veranstaltung war das Gasthaus „Zum Ochsen“.  Diese spießige deutsche Gaststätte  passt geradezu idealtypisch zur rückwärts gewandten völkisch-nationalistischen Partei. Das Internet spuckt eine passende Bewertung aus: „Pizza schmeckt nicht hausgemacht, eher nach TK. Tisch lieblos gedeckt, Brandlöcher in der Tischdecke. Verraucht! Und gar nicht mal billig. NO GO“

Wer der Gaststätte die Meinung sagen möchte: Hier gehts zur Facebook-Seite

 

Nazis gibts in jedem Kaff – Nazisticker in Deidesheim entfernt

Vor ein paar Tagen führte uns unsere Kampagne „Halte dein Dorf sauber“ nach Deidesheim. Das Weindorf an der Deutschen Weinstraße wurde durch die Vorliebe Helmut Kohls für den Pfälzer Saumagen weltweit bekannt. Der korrupte Altkanzler führte dort seine wichtigsten Staatsgäste gerne in das Sterne-Restaurant im Deidesheimer Hof, um mit ihnen bei Pfälzer Küche die Herrschaft über die Welt zu besprechen.

Nazis gibts in jedem Kaff. Deidesheim macht da keine Ausnahme. Auch hier, wo die CDU noch über eine satte absolute Mehrheit verfügt, macht sich das rassistische Gift breit. Wir säuberten die Straßen von dem rassistischen Müll.

Es gibt kein ruhiges Hinterland.

 

Auf ein kämpferisches Jahr 2018

Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns. In Europa und der Welt erstarken nationalistische und rechtsextreme Kräfte. Die rassistische und chauvinistische AfD sitzt im Bundestag und den Länderparlamenten. Der Bullenstaat kennt bei Überwachung und Repressionen kaum noch Grenzen. Das ausbeuterische kapitalistische System erscheint grenzenlos.

Mut macht uns der überall aufkeimende Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse. Beispielhaft seien die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg erwähnt, als mutige Menschen die Bullen an den Rand ihrer Leistungskraft brachten.

Wir werden auch im neuen Jahr entschlossen gegen die unterdrückenden und rassistischen Kräfte kämpfen. Das ist unser Versprechen an all jene, die glauben Freiheit, Gleichheit und Solidarität aller Menschen wäre eine Utopie.

Auf ein kämpferisches Jahr 2018.

Droht dem selbstverwalteten Jugendzentrum JUZ in Mannheim die Schließung?

Die CDU Mannheim will das selbstverwaltete Jugendzentrum JUZ in der Neckarstadt schließen lassen. Das reiht sich ein in bundesweite Angriffe auf linke Zentren nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg.

Im JUZ findet deshalb am Donnerstag, 07.12. um 19 Uhr eine außerordentliche Vollversammlung statt. Dort wird gemeinsam besprochen, wie genau die Lage ist und wie wir uns gegen diesen Angriff wehren können.

Für mehr Freiraum und ein selbstbestimmtes Leben.

Internetpräsenz des JUZ: juz-mannheim.de

Nationalistische türkische Parolen in Ludwigshafen

Faschismus und Rassismus haben keine Nationalität. In unserer Region leben nicht nur deutsche Nazis, auch türkische Nationalist*innen fallen immer wieder auf.  Wir berichteten bereits mehrfach. So fanden sich im letzten Jahr über 1000 türkische Nationalist*innen und Anhänger*innen der rechtsextremen Bewegung Graue Wölfe zu einer Demo in der Innenstadt Mannheim ein, um dem faschistischen Despoten Erdogan zu huldigen. (Unser Bericht).

Seit einigen Tagen prangt im Bürgerhof Ludwigshafen an der Rückwand des Parkhauses die nationalistische türkische Parole „Yasasin Irkci Türkiye“. Sinngemäß bedeutet dies „Hoch lebe die reinrassige Türkei“. Insbesondere seit der türkische Präsident Erdogan die Türkei zu einer Diktatur umbaut und einen Vernichtungskrieg gegen die dortige kurdische Bevölkerung führt, eskaliert der Konflikt zwischen Türken und Kurden auch in Deutschland. So wurden auch das Fenster und eine Wand des Kurdischen Kulturzentrums in der Maxstraße mit nationalistischen türkischen Parolen beschmiert.

Wir stehen solidarisch auf der Seite des kurdischen Befreiungskampfes und aller linken Bewegungen in der Türkei. Rassismus, Faschismus, Diskriminierung, Ausbeutung und Unterdrückung kennen keine Grenzen.

Faşizme Karşı Omuz Omuza – Schulter an Schulter gegen Faschismus!
Weg mit dem Verbot der PKK!

Ludwigshafen als Hochburg für Nazis – Überdurchschnittliche Wahlergebnisse für rechtsextreme Parteien

Ludwigshafen und Umgebung gilt schon lange als Hochburg für Nazis. Auch wenn offizielle Aktionen von rechtsextremen Parteien und Gruppen hier vergleichsweise selten stattfinden, leben viele Nazis weitgehend unbehelligt in der Stadt und im Landkreis. Dabei tauchen insbesondere im Stadtteil Mundenheim oder den Gemeinden Altrip, Limburgerhof und Neuhofen regelmäßig rechtsextreme Sticker oder Graffitis auf. Auch der bis heute nicht aufgeklärte Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Unterkunft für Geflüchtete in Limburgerhof im Jahr 2015 bleibt in Erinnerung.

Am kommenden Sonntag findet nun die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Und erstmals seit der Hitler-Herrschaft steht mit der AfD eine rechtsextreme Partei vor dem Einzug in das deutsche Parlament. Rechtsextreme Parteien wie die NPD oder die Republikaner erzielten in Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis immer schon überdurchschnittliche Wahlergebnisse. Mit dem Antritt der AfD hat sich das noch einmal deutlich verschärft. Die Ergebnisse der Landtagswahl im letzten Jahr zeigen dies überdeutlich. Während landesweit 13,4 % der Wähler*innen einer rechtsextremen Partei (AfD, NPD, Republikaner, III. Weg) ihre Stimme gaben, erzielten diese Parteien in Ludwigshafen 21,4 % und im Rhein-Pfalz-Kreis 17,6 %. Dabei wirkte sich offensichtlich in Ludwigshafen die niedrige Wahlbeteiligung negativ aus. Halten wir uns vor Augen: Jeder fünfte Wähler bzw. jede fünfte Wählerin in unserer Region entschied sich für eine rechtsextreme Partei. Eine äußerst bedenkliche Entwicklung.

Wir erwarten am Sonntag ein weiteres schlimmes Wahlergebnis. Obwohl es eine deutlich wahrnehmbare antifaschistische Gegenbewegung gibt, ducken sich Politiker*innen der bürgerlichen Parteien und ein Großteil der Zivilgesellschaft immer noch weg. Sie ignorieren die Gefahr, die insbesondere von der rassistischen und chauvinistischen AfD ausgeht. Für uns bedeutet diese Erkenntnis, dass wir unseren Kampf gegen Nazis weiter intensivieren müssen. Ganz gleich ob gegen glatzköpfige Dumpfbacken oder spießbürgerliche Rassist*innen. Unser Kampf für eine freiheitliche, solidarische und diskriminierungsfreie Gesellschaft geht weiter.

Foto: Ergebnisse der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Quelle: http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2016/index.html

Der Kampf geht weiter – Ein kleiner Ausflug in die linksradikale Geschichte

Unseren Aufenthalt in Berlin nutzten wir zu einer kleinen Gedenk- und Bildungsrundfahrt zu den Gräbern von Rudi Dutschke, Ulrike Meinhof, Fritz Teufel und Rio Reiser. Wir erinnerten uns an die Menschen, erhielten tiefere Einblicke in deren Beweggründe und Leben, hatten schöne zufällige Begegnungen und waren in ergreifenden Momenten gefangen. Wir diskutierten über die 68er Bewegung und über die Situation linksradikaler Bestrebungen heute.

Wir danken unserer Partnergruppe Roter Aufbau Friedrichshain für die Organisation und interessanten Erläuterungen. Abschließen möchten wir mit einem Versprechen von Rudi Dutschke am Grab von Holger Meins: „Der Kampf geht weiter“.

Fahrzeug von Europcar für die NPD im Einsatz – Am kommenden Samstag nächster Auftritt der Nazis in Alzey

Fahrzeug von Europcar als Lautsprecherwagen für die NPD im Einsatz

Der Landesverband Baden-Württemberg der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ organisiert den nächsten „Tag der deutschen Zukunft“. Dieser größte bundesweite Aufmarsch gewaltbereiter Nazis aller Art findet am 3. Juni in Karlsruhe-Durlach statt. Die regionalen Strukturen von der NPD und Die Rechte haben einen Burgfrieden geschlossen und treten gemeinsam im Rahmen einer Werbetour in verschiedenen Kleinstädten der Region auf.

Bei dem letzten Auftritt der NPD am vergangenen Samstag in Sinsheim fiel vor allem der Lautsprecherwagen auf, der von Europcar zur Verfügung gestellt wurde. Inwieweit der Autoverleiher Kenntnis vom Einsatz für die Nazis hatte wissen wir nicht. Wir erwarten jedoch eine klare Aussage von Europcar hierzu.

Der nächste Propagandaauftritt der Nazis ist am kommenden Samstag, 13.05. in Alzey (Rheinhessen) vorgesehen. Wir haben ab 13 Uhr eine Gegenkundgebung am Bahnhof Alzey angemeldet. Kommt vorbei. Es gilt, nicht nur den „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe zu verhindern. Wir wollen auch den Aufmarsch der Nazis in Alzey bekämpfen.

Facebook-Event:
https://www.facebook.com/events/1881632152125714/

Facebook-Seite von Europcar:
https://www.facebook.com/europcarDE/?fref=ts