AfD heute 19 Uhr in Ludwigshafen-Pfingstweide

Nach der Absage der letzten AfD-Veranstaltung aufgrund unserer antifaschistischen Initiative will die AfD Ludwigshafen heute wieder eine öffentliche Bürgerversammlung durchführen. Einen Raum hierfür hat sie leider im Bürgerhaus Ludwigshafen-Pfingstweide gefunden. Offenbar traut sich die AfD nicht mehr in Gaststätten und greift nun auf öffentliche Veranstaltungsräume der Stadt Ludwigshafen zurück.

Als Thema kündigt die AfD die rot-grüne Bildungspolitik an. Offenbar will sie ihr rückständiges Familienbild vermitteln. Ihre Hetze gegen ein modernes Verständnis von Feminismus und Sexualität halten wir für nicht hinnehmbar.

Beginn der AfD-Veranstaltung ist heute, 24. Juni um 19 Uhr im Bürgerhaus Ludwigshafen-Pfingstweide, Budapester Str. 42

Wir wollen die Hetze der AfD nicht unbeantwortet lassen. Treffpunkt für Antifaschist*innen ist um 17:40 Uhr am Haupteingang des Hbf Mannheim.

Rückständigkeit ist keine Alternative .

Die AfD – Selbstdarstellung und Realität

Die AfD stellt sich häufig als Opfer einer Lügenkampagne dar. Sie würde weder rechtsextreme Positionen teilen noch gegen Menschengruppen hetzen. Daß die Hetze gegen den Islam und geflüchtete Menschen eine großen Teil ihrer Facebookauftritte ausmacht, blendet sie konsequent aus.

Wir werden zukünftig Veröffentlichungen der regionalen AfD-Verbände dokumentieren. Dabei offenbart sich das perfide Zusammenspiel der AfD und ihrer Facebooktruppen. Die AfD veröffentlicht vermeintlich unbequeme Wahrheiten, die die „Lügenpresse“ angeblich unterschlägt oder falsch darstellt. Die Anhänger_innen der AfD sorgen dann für die Weiterverbreitung. Dabei setzt die AfD auf ihre Wutbürger_innen, die durch Kommentare dann richtig heiß laufen.

„Geil, wenn es hier damit losgeht, möchte ich auch dabei mithelfen unser Land zu schützen. Habe beim Bund damals ja auch an der Waffe gedient.“

Erstes Beispiel ist ein Bericht über Milizen in Bulgarien. Dort machen selbsternannte Bürgerwehren Jagd auf Geflüchtete. Der Bericht vom ZDF wird von der AfD Worms unkommentiert veröffentlicht. In den Kommentaren zeigt sich dann schonungslos, aus welchem menschenverachtendem Spektrum sich die AfD nährt.

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Antifa wirkt – Nächster Bürgerabend der AfD nicht beim DJK Ludwigshafen

Für den 24. Juni hatte der AfD-Kreisverband Ludwigshafen den nächsten „Bürgerabend“ in der Vereinsgaststätte des DJK Concordia Ludwigshafen angekündigt. Der katholische Sportverein zog nun endlich die Notbremse und sagte die Veranstaltung ab.

Der Kreisvorsitzende Timo Böhme beklagt nun, dass die Absage in Zusammenhang mit linksradikalen Drohungen stehen würde. Belege für diesen Vorwurf legt Böhme allerdings nicht vor. Ein bekanntes Muster, es mit der Wahrheit nicht so genau zu nehmen.

Wir berichteten kürzlich über die Durchführung der letzen Veranstaltung der AfD beim DJK Ludwigshafen. Ob die hierbei geübte Kritik gegenüber dem Sportverein zu der aktuellen Absage führte, ist nicht zu belegen. Die Gründe sind uns egal. Es zählt das Ergebnis. Mit dem DJK Ludwigshafen verliert die AfD einen weiteren Raum, der für rechtspopulistische Hetze nicht mehr zur Verfügung steht.

Die AfD kündigte an, die Veranstaltung an einem anderen Ort durchführen zu wollen. Die AfD vertritt menschenfeindliche und rassistische Positionen, die jeden Menschen mit Anstand anwidern müssen. Wir fordern daher alle Gaststätten und Vereine auf, der AfD keine Räume zur Verfügung zu stellen.

Wir werden die AfD weiterhin bekämpfen. Rechtspopulismus ist nicht hinnehmbar, egal wo dieser auftritt.

Jammerei der AfD
Bericht der Rheinpfalz

Weg mit dem Verbot der PKK

„Am Dienstag, 24. Mai, war ich das erste Mal in meinem Leben im Knast: ich habe den Genossen Ahmed Celik in der JVA Köln besucht. Er sitzt seit 10 Monaten dort in Untersuchungs-Einzel-Haft. Es wir ihm KEINE konkrete Straftat vorgeworfen – in keiner einzige Zeile der fünf-Aktenordner-dicken Anklageschrift der Staatsanwaltschaft. Aber er ist politischer kurdischer Aktivist, war Vorsitzender des Dachverbandes der kurdischen Vereine in Deutschland. Mit dem Willkürparagrafen 129b wird er kriminalisiert, weil er eine „terroristische Vereinigung im Ausland“ unterstützt: die PKK.

Es ist beschämend, dass die Verfolgung der Kurd*innen durch den türkischen Staat in Deutschland fortgesetzt wird. Das PKK-Verbot muss weg!! Es ist längst völlig widersinnig. Die PKK hat einen erfolgreichen Friedensprozess mitgestaltet und ist verändert. Die PKK ist eine wichtige Kraft gegen den „IS“ und für demokratische Selbstbestimmung.“

http://kommunisten.eu/index.php?option=com_content&view=article&id=6230%3Aseit-10-monaten-in-untersuchungshaft&catid=42%3Ainland&Itemid=90

Europaweite Demonstration gegen die Arbeitsmarktreform am 14. Juni in Paris

Am 14. Juni 2016 wird europaweit zu einer Großdemonstration gegen die Arbeitsmarktreform nach Paris mobilisiert. Mit hunderttausenden Menschen darf gerechnet werden. Dass es Straßenschlachten mit der Polizei geben wird, ist klar. Neben der Demonstration darf auch mit Aktionen gerechnet werden, z.B. Besetzungen.

Der 14. Juni 2016 wird ein entscheidener Tag für die Protestbewegung in Frankreich sein. Wenn die Demonstration wie erwartet groß und stark ausfallen wird, wird das den Druck auf die Regierung erhöhen.

Zeigen wir Solidarität und reisen am 14. Juni nach Paris.

Zentrale Demo: 13 Uhr – Paris, Place d’Italie

In Deutschland sind am 14. Juni folgende Solidaritätskundgebungen geplant:

– Frankfurt, Konstablerwache – 18:30 Uhr
– Berlin, Pariser Platz – 16 Uhr

Langes antifaschistisches Wochenende steht bevor

Am kommenden Wochenende gibt es für Antifaschistinnen und Antifaschisten viel zu tun. Wir stellen Euch die verschiedenen Aktionen kurz zusammen:

Donnerstag, 2. Juni, ab 19 Uhr
Mannheim-Käfertal, Kulturhaus, Gartenstraße 8
Bürgerversammlung „Flüchtlinge“ gegen Nazis sichern
Infos: https://www.mannheim.de/…/buergerinformation-fluechtlinge-a…

Freitag, 3. Juni, ab 17 Uhr
Karlsruhe, Stephanplatz
Gegenaktionen zum Naziaufmarsch „Karlsruhe weht sich“
Infos: http://ka-gegen-rechts.de/…/gegenveranstaltung-zur-geplant…/
Hashtag: ‪#‎nokargida‬

Samstag, 4. Juni, ganzer Tag
Dortmund
Gegenaktionen zum Naziaufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“
Infos: https://dortmund.no-tddz.org/
Hashtag: ‪#‎notddz‬

AfD-Veranstaltung beim DJK Concordia Ludwigshafen

1Am 13.05.2016 führte der Kreisverband Ludwigshafen der Alternative für Deutschland (AfD) unter ihrem Vorsitzenden Timo Böhme in der Vereinsgaststätte des DJK SG Concordia Ludwigshafen weitgehend unbeachtet eine sogenannte Bürgerveranstaltung durch. Beworben wurde die Veranstaltung unseres Wissens seit dem 28.04.2016 lediglich auf der Facebookseite des Kreisverbandes.

3Der nationalistische und rassistische Ansatz der AfD und ihre Nähe zu neonazistischen Bewegungen muss eigentlich nicht mehr explizit erwähnt werden. Aktuell ist beispielsweise das niederträchtige Gauland-Zitat über den schwarzen Fussballspieler Boateng in allen Medien. Auf der Facebook-Seite des Kreisverbandes wird in hohem Maß Stimmung gegen Menschen geschürt, die bei uns Zuflucht suchen. Das Bundesparteiprogamm der AfD spricht sich klar gegen die Religionsfreiheit von Muslimen aus.

2Es nahmen ca. 20 Personen an der AfD-Veranstaltung teil. Der 2. stellvertretende Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Johannes Thiedig hielt ein Referat. Prominente Vertreter der
AfD waren nicht zugegen. Dies ist wohl auch der Grund, weshalb die Veranstaltung so wenig Beachtung in der Öffentlichkeit fand. Selbst regionale Medien berichteten nicht.

8Der DjK Concordia Ludwigshafen ist Mitglied im DJK-Sportverband. Der Sportverband wird als der katholische Sportverband bezeichnet. Laut eigener Beschreibung ist er „ein christlich wertorientierter Sportverband unter katholischem Dach und nimmt jeden auf, der seine Orientierung mitträgt. Worauf es uns wirklich ankommt sind nicht die Siege. Es sind die Menschen.“ Weiter heißt es „Im DJK-Sportverband kommen Menschen aller Kulturen zusammen.“

Viele Gastwirte in der Region stellen der rechtspopulistischen AfD keine Räume zur Verfügung. Unsere Anfrage an den Vorstand des Vereins hierzu blieb jedoch unbeantwortet. Wir halten nicht nur die Tatsache, dass die AfD ihre rechtspopulistischen Ansichten in den Räumen eines katholischen Sportvereins verbreiten kann, für inakzeptabel. Die Ignoranz des Vorstandes wirft ein schlechtes Licht auf den gesamten Verein. Gerade vor dem Hintergrund, dass die katholische Kirche jüngst beim Katholikentag in Leipzig bewusst keine Vertretung der AfD eingeladen hatte und sich deutlich von der AfD distanziert, hätten wir eine klare Ablehnung der AfD-Veranstaltung von Seiten des Vereins und der Pächter der Vereinsgaststätte erwartet.

Wir werden sowohl die Aktivitäten des AfD-Kreisverbandes als auch eine weitere zur Verfügungstellung von Räumen für die AfD durch den DjK-Ludwigshafen kritisch begleiten.

Kein Tag der deutschen Nazis am 4. Juni in Dortmund

Foto: Antifa Kids Karlsruhe

Am Samstag, 04.06.2016 wollen Nazis unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft“ wieder einmal in Dortmund einfallen. Dabei träumen die Nazis von der Nazi-Partei „Die Rechte“ von einem Großevent mit bundesweiter Mobilisierung.

Mit Nazis gibt es keine Zukunft. Wir sagen „Nie wieder Deutschland“ und „Nie wieder Nazis“. Wir unterstützen die antifaschistischen Aktionen in Dortmund und rufen Euch auf, den „Tag der deutschen Zukunft“ für die Nazis zu einem Tag der Niederlage zu machen.

Infos: dortmund.no-tddz.org/

Mobivideo:

NoTddZ2

 

NPD-Aufmarsch am 23.04. in Sinsheim

Die Neonazis der „Freien Nationalisten Kraichgau“ um den Ex-NPD-Vorsitzenden Jan Jäschke wollen am Samstag, 23.04.2016 wieder in Sinsheim aufmarschieren. Beginn ihrer widerlichen Kundgebung soll um 14 Uhr am Hauptbahnhof sein.

Das „Bündnis für Toleranz Sinsheim“ hat eine Gegenkundgebung angemeldet. Diese soll ebenfalls um 14 Uhr vor der Musikschule in der Sinsheimer Allee beginnen.

Der vorgeschobene Grund ihrer Mahnwache ist uns egal. Sie verbreiten sowieso jedesmal ihre gleiche nationalistische Scheiße. Kommt rechtzeitig zum Hauptbahnhof nach Sinsheim und stellt Euch den Nazis direkt entgegen. Bei der Planung Eurer Gegenaktionen solltet ihr bedenken, dass die NPD bei den früheren Kundgebungen am „Wächter“ aufgetreten ist. Achtet auch auf einen alten gelben VW-Bus.

Alle Infos findet Ihr auf unserer Aktionskarte.

Aktionskarte Sinsheim

Am 19. April Stacheldraht-Orban den Besuch bei Altkanzler Kohl vermiesen

Altbundeskanzler Helmut Kohl möchte auf seine letzten Tage noch am großen Politik-Rad drehen und hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban zu sich nach Ludwigshafen eingeladen. Über die Motive Kohls können wir nur spekulieren. Will er Merkel brüskieren? Ist er mit 86 Jahren so senil, dass er nicht mehr erkennt, welchen Rechtspopulisten er in sein Haus holt? Oder dreht gar Kohls neue Ehefrau Maike Kohl-Richter im Hintergrund die Fäden?

Die Gründe sind uns egal. Viktor Stacheldraht Orban steht wie kaum ein anderer europäischer Politiker für den Rechtsruck der osteuropäischen Staaten. Systematisch baut er Freiheitsrechte und Pressefreiheit ab und wandelt Ungarn in einen nationalistischen Staat um. Das Ungarn, das 1989 die Grenzen für aus der DDR Geflüchtete öffnete, stellt nun Stacheldraht an seinen Grenzen auf. Während das aufgeklärte Europa dafür stand, Grenzen abzubauen, treibt Orban die Abschottung Europas voran. Das Leid der Menschen, die vor Krieg, Armut und Perspektivlosigkeit fliehen und im reichen Europa Zuflucht suchen, ist ihm scheißegal.

Wir lassen nicht zu, dass es sich Stacheldraht-Orban ohne Widerstand auf dem Sofa der Familie Kohl gemütlich machen kann. Wir werden so weit wie möglich vor das Privathaus Helmut Kohls ziehen und laut unseren Unmut äußeren. Wir bekämpfen Nationalisten, wo immer sie auftauchen.

Treffpunkt für die Gegenproteste ist der Bahnhof Ludwigshafen-Oggerseim am Dienstag, 19. April um 8:30 Uhr. Um 9 Uhr werden wir zur Zwischenkundgebung auf den Hans-Warsch-Platz ziehen. Danach geht es weiter Richtung Privathaus von Helmut Kohl in der Marbacher Straße. Die Kolone von Stacheldraht-Orban wird zwischen 10 und 14 Uhr in Ludwigshafen-Oggersheim erwartet. Alle Infos findet Ihr auch auf unserer Aktionskarte.

Für offene Grenzen – Gegen die Abschottungspolitik der EU         Stacheldraht-Orban in Ludwigshafen – Nicht mit uns!

Weitere Infos:                                                     https://www.facebook.com/Antifa-Rheinpfalz-1572589213056190/

Twitter-Hashtag: #NoOrbanLu

Aktionskarte