Antifaschistische Demo gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz am 04.03. in Bingen

Samstag, 04.03. // 15 Uhr // Stadtbahnhof Bingen

Am Samstag, 4. März und Sonntag, 5. März findet jeweils ab 10 Uhr der Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz im Rheintal-Kongress-Zentrum Bingen statt. Als einziger Tagesordnungspunkt steht an den beiden Tagen die Aufstellung der Landesliste der AfD-Kandidat*innen zur kommenden Bundestagswahl auf dem Programm.

Der Landesvorsitzende und Exsoldat Uwe Junge gibt sich zwar in der Öffentlichkeit betont bürgerlich konservativ. In seinem Landesverband tummelt sich dennoch ein Sammelsurium von Chauvinisten, Rassisten, Antisemiten, Nationalisten und ebensolche wenige Frauen. Junge hat zudem kürzlich einen Aufruf aller Landesvorsitzenden unterschrieben, die Reihen zu schließen. Und so steht er auf einer Stufe mit den schlimmsten Rassisten Höcke und Gauland. Auch wenn die Umfragewerte der AfD aktuell bröckeln, machen sich viele rechtsnationalistische Gestalten Hoffnung auf einen lukrativen Sitz im Bundestag.

Immer wieder Bingen. Bereits zum vierten Mal stellt das Rheintal-Kongress-Zentrum seine Räume für eine Veranstaltung der AfD zur Verfügung. Nach einer Bundeskonferenz der AfD-Jugendorganistion Junge Alternative im letzten Jahr und zwei Landesparteitagen der AfD Rheinland-Pfalz findet nun wieder eine große AfD-Veranstaltung in Bingen statt. Die AfD fühlt sich offensichtlich Wohl im städtischen Kongresszentrum. Im letzten Jahr sorgte die Polizei mit einem Großaufgebot und umfangreichen rechtswidrigen Personenkontrollen von Antifaschist_innen dafür, dass sich die AfD-Nazis nicht all zu sehr durch Gegenprotest gestört fühlten.

Aber auch dem NH-Hotel als Kooperationspartner des städtischen Kongresszentrums ist die rassistische AfD offensichtlich ein gern gesehener Gast. Die Hotelleitung erteilte 2016 allen Antifaschist_innen kurzerhand Hausverbot. Während sich aktuell die Maritim-Hotelkette getrieben durch starken zivilen Protest aufgrund des am Kölner Standort stattfindenden AfD-Bundesparteitags endlich dazu durchgerungen hat, die wohlwollende Zusammenarbeit mit der AfD wenigstens in der Zukunft einzuschränken, sieht die spanische Hotelkette aktuell wohl keinen Grund die Zusammenarbeit mit der AfD zu beenden. Als drittgrößte europäische Business-Hotelgruppe erkennt das Management offenbar keinen Widerspruch darin, internationale Gäste und Rassist*innen gleichzeitig zu beherbergen.

Neben verschiedenen Antifa-Gruppen rufen auch wir für Samstag, 4.3.2017 um 15 Uhr zu einer antifaschistischen Demonstration unter dem Motto „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen den Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz“ auf. Der Demonstrationszug wird vom Binger Stadtbahnhof durch die Innenstadt zum AfD-Tagungsort ziehen und dort nach zwei Zwischenkundgebungen mit einer Abschlusskundgebung enden. Daneben sind direkte antifaschistische Aktionen gegen den Parteitag, das Kongresszentrum oder die NH-Hotelkette außerhalb der Demonstration sicher sinnvoll.

Nazis aus der Deckung holen – immer und überall!

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