Nicht lange Fackeln – Bericht des AABS über die Aktionen gegen den Fackelmarsch in Pforzheim

Am 23. Februar 2018 folgten knapp 400 Menschen dem Aufruf der antifaschistischen Kampagne „Nicht lange fackeln!“ nach Pforzheim und protestierten dort gegen die alljährliche Fackelmahnwache der Faschisten.

Hier gehts zum Bericht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region

Tausende gedachten mit uns heute Liebknecht, Luxemburg und Lenin

Tausende waren heute mit uns in Gedenken an Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wladimir Iljitsch Lenin in Berlin auf der Straße. Mit der jährlichen LLL-Gedenkdemo am Tag der Ermordung von Liebknecht und Luxemburg zogen wir vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde.

Wir schlossen uns dem antifaschistischen Block an und ehrten allen für die Idee einer gerechteren Welt gefallenen kommunistischen Kämpfer*innen. Ihr Tod ist unsere Verpflichtung, weiter gegen Faschismus und das herrschende kapitalistische System zu kämpfen.

Auch in diesem Jahr blieb ein Angriff der Bullen auf den Antifa-Block nicht aus. Das Zeigen von Öcalan-Fahnen nahm die Staatsmacht zum Anlass, mit brachialer Gewalt in die Demo einzudringen und kurdische Genoss*innen herauszuzerren und festzunehmen.

Ihr könnt uns prügeln und festnehmen. Aber die Idee und den Glauben von der Freiheit und Gleichheit jedes Menschen könnt ihr nie besiegen.

Fotos: by PM Cheung

Antifaschistische Proteste begleiteten den AfD-Landesparteitag in Bingen

Am 9. und 10. Dezember fand bereits zum vierten Mal der Landesparteitag der AfD Rheinland-Pfalz im Rheintal-Kongress-Zentrum und dem angrenzenden NH-Hotel statt. Offenbar haben der Landesvorsitzende Uwe Junge und die anderen Nazis der AfD Probleme woanders unterzukommen. Während eine Hundertschaft der Bullen den Tagungsort mit Gittern hermetisch abriegelte, bereiteten wir den eintreffenden AfD-Delegierten gemeinsam mit weiteren Antifaschist*innen einen lautstarken ungemütlichen Empfang.

Während sich Junge unter dem willigen Schutz der Bullen erneut zum Führer der AfD Rheinland-Pfalz küren lies, zogen wir mit einer von der Linksjugend Bingen organisierten Demo lautstark durch die Innenstadt. Ca. 100 Antirassist*innen machten in der weihnachtlich geschmückten Einkaufsmeile von Bingen die Bürger*innen darauf aufmerksam, dass mit der AfD eine rassistische, chauvinistische und arbeiterfeindliche Partei in ihrer Stadt ihren Parteitag abhält.

Für uns bleibt es essentiell: Niemals werden wir zulassen, dass eine rechtsextreme Partei wie die AfD unwidersprochen einen Reichsparteitag abhalten kann. Auch wenn wir aufgrund des umfangreichen Schutzes durch die Bullen die AfD-Veranstaltung nicht verhindern konnten, so wurde doch überdeutlich, dass die AfD keine normale Partei ist.

AfD-Nazis bekämpfen – immer und überall!

Hier der Bericht des linken Nachrichtenportals Beobachter News:​

AfD geht Protest aus dem Weg

Bericht des Aktionsbündnisses „NS-Verherrlichung stoppen“ zum Naziaufmarsch in Remagen.

+++ erneut ca. 500 Menschen auf Antifa-Demo setzen klares Zeichen gegen Naziaufmarsch und deutschen Opfermythos +++ Tanzdemo trägt kreativen und vielfältigen Protest nach Remagen +++ Zahl der Nazis steigt weiter auf fast 250 +++

Wir danken allen Antifaschist*innen, die sich in Remagen der Verherrlichung der NS-Zeit entgegenstellten.

Lautstarke Demo gegen Rassismus in Mannheim

Wir beteiligten uns heute an der von den Bündnissen „Mannheim gegen rechts“ und „Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Neckar“ organisierten Demo unter dem Motto „Keine Stimme der AfD“ durch die Mannheimer Innenstadt. Mit gut 500 Menschen zogen wir im antifaschistischen Block lautstark vom Hauptbahnhof durch die Fußgängerzone zum alten Messplatz. Wir machten kurz vor der Bundestagswahl noch einmal vielen Menschen in der Mannheimer Einkaufsmeile deutlich, dass die rassistische und chauvinistische AfD keine Wahlalternative ist. Auch das ein oder andere Plakat der AfD verabschiedete sich auf unerklärliche Weise.

Nazis der AfD bekämpfen – immer und überall!

Blockaden erfolgreich – Aufmarsch der rechtsextremen Identitären in Berlin frühzeitig gestoppt

Am vergangenen Samstag stoppten über 2000 Antifaschist*innen durch mehrere Blockaden den Marsch der Identitären Bewegung durch den Berliner Arbeiter- und Migranten-Stadtteill Wedding bereits frühzeitig. Vom Bahnhof Gesundbrunnen wollten die Nazis über die Brunnenstraße und die Bernauer Straße zum Hauptbahnhof marschieren. Bereits nach 600 Metern war Schluss. Aufgrund der zweiten Blockade standen die rassistischen Dumpfbacken über zwei Stunden nutzlos am U-Bahnhof Voltastraße, während Anwohner*innen sie beschimpften. Über den Auftaktort verließen sie unter Polizeischutz vorzeitig und frustriert den Berliner Stadtteil. Nachdem klar wurde, dass sich ein Teil der Nazis in Pankow unter Polizeischutz zum Saufgelage traf, waren wir auch dort noch aktiv und konnten einige Nazis vertreiben.

Es zeigte sich, dass trotz eines Großaufgebots der Bullen mit weitreichenden Absperrungen und teilweise gewaltsamen Räumungen entschlossenes und flexibles Vorgehen einer großen Zahl von Antifaschist*innen zum Erfolg führen kann. Auch wir beteiligten uns mit unserer Partnergruppe Roter Aufbau Friedrichshain an den Blockaden. Niemals dürfen wir den Nazis die Straßen überlassen. Wedding bleibt rot.

Wir danken allen Antifaschist*innen, die am Samstag gegen die Nazis auf der Straße waren und wünschen den durch Polizeigewalt verletzten gute Genesung.

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Irrwitzige Verhandlung beim Amtsgericht Mannheim Teil 2 – Genosse zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt

Das Amtsgericht Mannheim sprach heute in einer abermals irrwitzigen Hauptverhandlung unseren Genossen vom ersten Tatvorwurf der Nötigung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung frei. Den zweiten Tatvorwurf der vorsätzlichen Körperverletzung stufte das Gericht zwar auf fahrlässige Körperverletzung herab, verurteilte ihn jedoch überraschend trotz äußerst dünner Beweislage zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen.

Auch die heutige Hauptverhandlung war eine Farce. Aufgrund der Entscheidung des Richters bei der ersten Hauptverhandlung zur Zeugenvernehmung des Hauptbelastungszeugen beim Amtsgericht Aschersleben (bei Magdeburg) musste die Hauptverhandlung komplett neu aufgerollt werden. Auch heute widersprachen sich alle Belastungszeugen haarsträubend. Der Richter wollte das Verfahren aus offensichtlichen Gründen mehrfach ohne Auflagen einstellen. Er scheiterte allerdings jedesmal an der beharrlichen Weigerung der Staatsanwaltschaft. Er machte seinen Unmut darüber überdeutlich und sprach von Recourcenverschwendung. Während der gesamten Hauptverhandlung bis zum Plädoyer des Referendars (ein Staatsanwalt war nicht erschienen) machte die Staatsanwaltschaft überdeutlich, dass sie unbedingt eine Verurteilung herbeiführen will. Und sei die Beweislage noch so dürftig. Sie verfuhr nach dem Motto „ein Antifaschist wird schon irgendetwas strafbares angestellt haben“ statt die Tatvorwürfe zu beweisen. So einen Verfolgungseifer würden wir uns bei rechtsextremen Taten auch wünschen. Ein ebenfalls aussagender Staatsschutzbeamter war sich nicht einmal zu schade, die bloße Teilnahme an einer grundgesetzlich geschützten Versammlung als belastend darzustellen.

Die vier Belastungszeugen lieferten nicht nur vier komplett verschiedene Versionen des Geschehens. Sie widersprachen sich eindeutig selbst bei ihren unterschiedlichen Aussagen bei der Polizei, der ersten Hauptverhandlung und der heutigen Hauptverhandlung. Obwohl der Richter darauf hinwies, sprach die Staatsanwaltschaft in ihrem Schlussplädoyer von „glaubhaften“ Zeugen und blieb bei ihren bereits im Strafbefehl beantragten Tatvorwürfen und beantragte die bereits im Strafbefehl verhängte Strafhöhe von 80 Tagessätzen. Der Richter lies bereits während der Verhandlung eigentlich erkennen, dass die Belastungszeugen nicht für eine Verurteilung ausreichen würden. Dennoch verurteilte er unseren Genossen überraschend zu einer geringen Geldstrafe. Weshalb die Belastungszeugen beim ersten Tatvorwurf für ihn völlig unbrauchbar waren, beim zweiten Tatvorwurf trotz Herabsetzung der Straftat zweifelsfrei ausreichten, blieb unverständlich. Vielleicht wollte er der Staatsanwaltschaft entgegen kommen und durch eine – wenn auch geringe – Verurteilung deren möglichen Rechtsmittel abwehren. Das Urteil passt jedenfalls nicht zu seinem Verhalten während der Verhandlung. Er benötigte für das Urteil zudem länger als die angekündigte Bedenkzeit.

Der Prozess geht nun in der Berufung vor dem Landgericht Mannheim weiter. Unsere Solidarität auch.

Bericht über die erste Hauptverhandlung:

http://antifarheinpfalz.blogsport.eu/2016/09/mannheim-irrwitziger-verhandlungstag-beim-amtsgericht-gegen-einen-genossen/

Peinlicher Auftritt von Ester Seitz und ihrem Häuflein in Karlsruhe – Pegida-Ableger „Karlsruhe wehrt sich“ vor dem Ende

Dass sich Ester Seitz, die selbsternannte Retterin Deutschlands, für keine Peinlichkeit zu schade ist, bewies sie bereits mit ihrer Dauerpräsenz vor dem Ordnungsamt. Gestern lieferte sie in Karlsruhe erneut einen Beweis, dass sie jeglichen Verstand und Realitätssinn verloren hat. Mit 15 (in Worten: fünfzehn) Gleichgesinnten aus ihrem engeren Kreis lief sie eine kleine Runde auf dem Bürgersteig und glaubte damit Deutschland vor dem Untergang zu retten.

Mittlerweile stellen die Bullen die größte Gruppe, wenn Seitz Karlsruhe heimsucht. Über 100 Bereitschaftsbullen, mehrere BFE-Trupps, ca. 15 Ziffen, Staatsschutz – Einsatzleiter Zimmer lies wieder groß aufmarschieren. Dass sich trotz der Lächerlichkeit der Nazi-Minitruppe nach über zwei Jahren im Kreis laufen immer noch ca. 100 Gegendemonstrant*innen einfanden, finden wir ein gutes Zeichen. Eine direkte Konfrontation mit den Bullen ist dieser jämmerliche Haufen jedoch nicht wert. Der Druck auf die Nazis wurde dennoch ständig aufrecht erhalten.

Ester Seitz lies ihre letzten Fans zunächst warten. Erst 15 Minuten zu spät fuhr sie mit ihrem weißen Golf auf den Stephanplatz. Vollbeladen mit Deutschland-Fahnen wurde sie die meisten nicht los, obwohl sie allen Nazis eine aufnötigte. Und dann schlug das Ordnungsamt zurück. Erstmals verweigerte die Staatsmacht den Nazis die Straße. Und so marschierten 15 Deutschlandfahnen getragen von 15 Rassist*innen klaglos und stumm auf dem Bürgersteig eine kleine Runde über die Amalienstraße und Sophienstraße. Ein skurriles Bild. Nach einer wirren Schlussrede von Seitz war der Spuk nach gut einer Stunde bereits wieder zu Ende.

Inzwischen haben alle ernst zunehmenden rechtsextremen Gruppen erkannt, dass Seitz den Verstand verloren hat. Weder bekannte Redner*innen noch die Nazis der rechtsextremen Parteien und Kameradschaften wollen sich noch mit ihr zeigen. Die meisten Rechten mögen es nicht, wenn sie durch einen skurrilen Livestream ständig ihr Gesicht im Internet wiederfinden. Auch mit dem Anfang Juni stattfindenden „Tag der deutschen Zukunft“ hat sie nichts mehr zu tun, obwohl sie den Nazi-Großaufmarsch seinerzeit nach Karlsruhe vermittelte. Seitz beschränkt sich mehr und mehr auf die Facebook-Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Ein weiteres Zeichen ihres grandiosen Scheiterns. Sie sollte es endlich einsehen.

 

Alzey oder der feuchte Traum eines Nazis

Florian Grabowski, der wohl dümmste Nazi der Region, träumt sich eine national befreite Zone in Alzey herbei. Nicht nur, dass er als Anmelder sich von den Bullen bequatschen lies, freiwillig vom Hauptbahnhof zum Südbahnhof zu wechseln um geschützt über Feldwege an den Stadtrand zu laufen. Ganze 19 Nazis hat er zusammenbekommen, um 60 Minuten doof an der Stadthalle rumzustehen. Weder die NPD noch die vielen angekündigten Redner wollten sich mit dem Obernazi der Region zeigen. Gehört hat niemand etwas von Ihnen. Genauso schnell und still, wie sie anmarschierten, sind sie auch wieder verschwunden. Ca. 50 Antifaschist*innen waren ihnen auf den Fersen, so daß die Bullen Mühe hatten, sie zu beschützen. In die Stadt traute sich niemand von Ihnen. Da konnten völlig ungestört Parteien, Gewerkschaften und andere Organisationen mit über 100 Teilnehmer*innen ihre Kundgebung gegen rechts abhalten.

Träum weiter von Hitler, Florian. Aber mach Dir nicht die Hosen nass dabei.

Heute die AfD in Heidelberg geärgert und morgen nach Alzey den Nazis den Tag versauen

Wir wollten heute die vom Landtagsabgeordneten der AfD Rüdiger Klos angekündigte öffentliche Veranstaltung in der Stadtbücherei Heidelberg besuchen. Allerdings mochten die AfD-Rassisten und Rassistinnen unter sich bleiben. Mit Hilfe der Bullen und eines Privaten Sicherheitsdienstes einer Kampfsportschule (Sportakademie Mixed Martial Arts) wurde allen irgendwie links aussehenden Personen der Zutritt auch unter Gewaltanwendung verweigert. Letztendlich fanden ca. 20 AfD-Sympathisant*innen den Weg in den nach der jüdischen Schriftstellerin Hilde Domin benannten Saal. Ausgerechnet.

Nachdem uns rüde der Zugang verweigert wurde positionierten wir uns einfach vor dem Eingang zur Stadtbücherei. Gemeinsam mit über 30 linken Gegendemonstranten sorgten wir für ordentlichen Ärger bei allen rechten Besucher*innen. Vorbei laufende Passant*innen und Anwohner*innen unterstützen uns spontan. Danke hierfür.

Wir stellen eine klare Forderung an die Stadtbücherei Heidelberg: Vermieten sie wenigstens aus Respekt gegenüber dem Vermächtnis von Hilde Domin den nach ihr benannten Saal nie wieder an eine antisemitische und rassistische Partei.

Und morgen geht es ab 13 Uhr nach Alzey den Nazis den Tag versauen. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda.